1. Geltungsbereich

MyJamala c/o Internet Consulting Service GmbH , im folgenden "MyJamala", erbringt alle ihre Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwaltung der von den Mitgliedern zur Verfügung gestellten Daten, Fotos und Videos, ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen"). Für die Angebote von Partnern gelten deren Nutzungsbedingungen.

 

MyJamala ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist jederzeit zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf www.myjamala.de. Widerspricht ein Mitglied den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen rechtswirksam. Widerspricht ein Mitglied fristgerecht, so ist MyJamala berechtigt, den Vertrag mit dem Mitglied und/oder dessen Zugang zu seinem Account auf MyJamala zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

 

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

MyJamala stellt dem Mitglied auf seinen Websites kostenlos Basisdienste zur Verfügung. Diese kostenlosen Basisdienste umfassen die Möglichkeit, Daten sowie multimediale Inhalte wie Fotos und Videos auf der Plattform www.myjamala.com durch die Mitglieder zu speichern. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte ist für jedes Mitglied begrenzt.

Zusätzlich können Mitglieder eigene Nutzerprofile erstellen, Fotos und Videos kommentieren, diese bewerten, andere Nutzer einladen, Mitglied bei MyJamala zu werden, neue Freundschaften schließen und über das interne Nachrichtensystem Mails an die Mitglieder senden. MyJamala ist berechtigt, für künftige kostenpflichtige Dienste und Angebote ergänzende Nutzungsbedingungen mit dem Mitglied zu vereinbaren.

 

MyJamala bietet ihre kostenlosen Basisdienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich jedes Mitglied, die kostenlosen Basisdienste nur für private Zwecke zu nutzen. MyJamala behält sich allerdings vor, zusätzliche Dienste kostenpflichtig zu gestalten. Preise und Konditionen werden dem Mitglied vor Inanspruchnahme jeweils angezeigt.

 

3. Registrierung, Nutzung

Mit der Anmeldung als Mitglied werden diese Bedingungen zur Regelung des Nutzungsverhältnisses zwischen dem Mitglied und MyJamala als rechtsverbindlich anerkannt. Mitglieder die unter 18 Jahre alt sind, dürfen nur mit der ausdrücklichen Erlaubnis ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten Mitglied von MyJamala werden.

 

Jedes Mitglied verpflichtet sich, die von MyJamala zum Zwecke des Zugangs zu ihren Diensten erhaltenen Passwörter geheim zu halten und MyJamala unverzüglich zu informieren, falls unbefugten Dritten das Passwort des Mitglieds bekannt ist. Sollten Dritte infolge Verschuldens des Mitglieds durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von MyJamala nutzen, haftet das Mitglied für den daraus entstandenen Schaden. 

 

4. Inhalte auf www.MyJamala .de

MyJamala vermittelt lediglich den Zugang zu seinen Servern und speichert die vom Mitglied zur Verfügung gestellten Daten, Fotos, Videos und Informationen (zusammen die "Inhalte") für das Mitglied und auf dessen rechtliches Risiko. Das Mitglied ist allein für die von ihm auf die MyJamala -Plattform gespeicherten Inhalte verantwortlich. Das Mitglied garantiert daher, dass diese Inhalte nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich jedes Mitglied, keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder durch Dritte anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.

 

Ferner ist das Speichern von Inhalten mit Bezug zu politischen Institutionen oder Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet.

 

Durch Hochladen von Inhalten erklärt das Mitglied, dass der jeweilige hochgeladene Inhalt nicht gegen die AGBs von MyJamala verstoßt und dass das Mitglied im Besitz sämtlicher Urheberrechte ist bzw. die ausdrückliche Erlaubnis des/der Eigentümers/Eigentümerin des Urheberrechts besitzt. Mit Ausnahme des von dem jeweiligem Mitglieds veröffentlichten Inhalts ist es untersagt, die MyJamala Dienste bereitgestellten Inhalte zu kopieren, modifizieren, übersetzen, veröffentlichen, übertragen, vertreiben, darzubieten, anzuzeigen oder zu verkaufen.

 

Der Anbieter eines Tauschprodukt muss dessen Eigentümer und in der Lage sein, das eingetauschte Tauschprodukt seinem Tauschpartner unverzüglich nach Absprache zusenden und übereignen zu können. Dasselbe Tauschprodukt darf nicht mehrfach zum Tausch angeboten werden. Es ist Mitgliedern untersagt, die im Rahmen eines Tausches erhaltenen personenbezogenen Daten anderer Mitglieder für andere Zwecke als für die Vertragsabwicklung zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Mit jedem Tauschvorgang wird ein Vertrag unmittelbar zwischen zwei Mitgliedern geschlossen: dem Anbieter eines Artikels und dem Mitglied, das den Artikel anfordert. myJamala ist an den abgeschlossenen Verträgen nicht beteiligt und stellt lediglich die Plattform für das Tauschsystem zur Verfügung. Die Vertragserfüllung erfolgt daher ausschließlich zwischen den Mitgliedern.

 

Es ist grundsätzlich verboten, Artikel zum Tausch anzubieten, deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Weiters dürfen folgende Produkte nicht angeboten worden:  Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, pornografische und jugendgefährdende Artikel, Kopien jeglicher Art, Artikel, die eine Freigabe unter 18 Jahren nicht erlauben (FSK18). Weiters dürfen keine CDs, DVDs sowie andere Datenträger getauscht werden. Myjamala behält sich das Recht vor, Tauschangebote ohne Angabe von Gründen zu entfernen.

 

Mitglieder dürfen keine Daten versenden oder auf  der Plattform von MyJamala speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von MyJamala zu gefährden. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung wird das Mitglied eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro) an MyJamala entrichten. Die Geltendmachung des Ersatzes eines weitergehenden Schadens durch MyJamala ist dadurch nicht ausgeschlossen.

 

MyJamala ist berechtigt, bei einem Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Ge- und Verbote, unter Ausschluss von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Mitglieds, die Aufnahme (Speicherung) von Inhalten zu verweigern, Inhalte zu löschen, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. MyJamala übernimmt dabei keine Prüfungspflicht.

 

Bei Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Ge- und Verbote haftet das Mitglied gegenüber MyJamala auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden. Das Mitglied stellt MyJamala im Innenverhältnis von allen aus seinen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei und gänzlich schad- und klaglos.

 

5. Nutzungsrechte an Inhalten

Das Mitglied überträgt MyJamala mit dem Hochladen von Inhalten die Nutzungsrechte an den vom Mitglied auf die Plattform gespeicherten Inhalt. Das Nutzungsrecht umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, im Rahmen des Angebots von MyJamala sowie seiner Partner und Partnerplattformen ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch den Nutzer oder Dritte. Das Widerrufsrecht kann jederzeit durch Löschen der Inhalte ausgeübt werden.

 

6. Verfügbarkeit

MyJamala bemüht sich, eine Erreichbarkeit seiner Server von 97% im Jahresmittel zu erreichen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von MyJamala liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen ist. MyJamala kann den Zugang zu den kostenlosen Basisdiensten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

 

8. Rechte Dritter

MyJamala wird das Mitglied von allen berechtigten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer etwaigen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch MyJamala beruhen, wenn das Mitglied MyJamala von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und MyJamala alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von MyJamala entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass die Verletzung aus einer Handlung des Mitglieds, insbesondere der Speicherung von Inhalten auf die MyJamala -Plattform durch das Mitglied, resultiert.

 

9. Haftung

MyJamala haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von MyJamala begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der Einwand des Mitverschuldens des Mitglieds bleibt MyJamala unbenommen. Die gesetzliche Haftung von 7jsut7 bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MyJamala .

 

10. Datenschutz

Personenbezogenen Daten des Mitglieds werden von MyJamala während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.

 

Das Mitglied wird weiter darauf hingewiesen, dass MyJamala zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf MyJamala die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken rechtswidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt MyJamala Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.

 

Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste erstellt MyJamala Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen. Das Mitglied hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. MyJamala wird dem Mitglied auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft wird elektronisch erteilt.

 

MyJamala darf die Abrechnungsdaten des Mitglieds an andere Anbieter von Diensten (Partnerplattformen) und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Mitglied erforderlich ist. MyJamala ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Mitglieds an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird MyJamala weder die Daten des Mitglieds, noch den Inhalt privater Nachrichten des Mitglieds ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.

 

MyJamala weist seine Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht 100%ig gewährleistet werden kann. Mitglieder wissen, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Mitglieds aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt das Mitgliedvollumfänglich selbst Sorge.

Jedes Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass MyJamala ihm während der Laufzeit des Vertrages E-Mails zum technischen Support, mit technischen Hinweisen und Informationen über den Umfang der in Anspruch genommenen Leistung, etwaiger Erweiterungsmöglichkeiten und mit sonstigen den Betrieb der MyJamala-Plattform betreffende Informationen zusendet.

 

11. Schlussbedingungen

Für diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und MyJamala gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss österreichischen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

 

Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit den vertragsgegenständlichen Leistungen entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Wien, Österreich                             

 

MyJamala c/o

Internet Consulting Service GmbH

Diefenbachgasse 53

1150 Wien

 

Wien, 13. März 2008